Schönheitsreparaturen

22.08.2018

Beim Einzug noch frisch renoviert, sehen Mietwohnungen nach einigen Jahren oft schon abgewohnt aus. Das Gesetz schreibt vor, dass eigentlich der Vermieter für sämtliche Reparaturen in der Wohnung zuständig ist - also auch für sogenannte Schönheitsreparaturen.

Zu den Schönheitsreparaturen zählen:

  • Tapezieren und Anstreichen von Wänden und Decken
  • Streichen der Heizkörper und Heizungsrohre
  • Streichen von Fußböden oder Reinigung von Teppichböden
  • Streichen von Innentüren, Fenstern und Außentüren von innen

Alle anderen Arbeiten sind immer Sache des Vermieters. Zum Beispiel:

  • Abschleifen und Versiegeln von Parkettboden
  • Erneuerung von zerschlissenem Teppichboden
  • Streichen der Fenster und der Außentür von außen
  • Reparaturen von Heizung, Sanitäranlagen und Elektroinstallation

Allerdings kann der Vermieter die Pflicht zu Schönheitsreparaturen mit einer Klausel im Mietvertrag auf den Mieter übertragen. In vielen Mietverträgen steht, dass Wände, Decken, Heizkörper, Fenster und Türen in gewissen Abständen gestrichen werden müssen.

Trotzdem muss ein Mieter seine Wohnung nicht immer renovieren, denn Gesetz und Rechtsprechung setzen den Renovierungspflichten enge Grenzen.


Starre Renovierungsklauseln sind unwirksam

Befindet sich in einem Mietvertrag noch eine Formulierung wie: "Der Mieter ist verpflichtet, Schönheitsreparaturen in Küche, Bad und Toilette spätestens alle drei Jahre, in Wohn- und Schlafräumen alle fünf Jahre und in Nebenräumen alle sieben Jahre durchzuführen."., sind diese Klausel nach aktueller Rechtsprechung nicht mehr wirksam, da es sich um sogenannte starre Fristen handelt. Als Grundprinzip gilt: Ein Mieter muss nur so viel renovieren, wie er auch abgenutzt hat.

Flexible Renovierungsklauseln sind gültig

Im Gegensatz dazu sind Renovierungsklauseln laut BGH dann gültig, wenn der Fristenplan flexibel gestaltet ist. Eine entsprechende Renovierungsklausel kann beispielsweise Formulierungen enthalten wie "im Allgemeinen", "falls erforderlich" oder "nach Bedarf". Eine gültige Formulierung wäre: "Im Allgemeinen müssen Schönheitsreparaturen, falls erforderlich, in Küche, Bad und Toilette alle fünf Jahre, in Wohn- und Schlafräumen alle acht Jahre und in Nebenräumen alle zehn Jahre durchgeführt werden."

Zustand der Wohnung beim Einzug entscheidend

Gültig ist die Renovierungsklausel nur dann, wenn der Mieter eine renovierte Wohnung bezieht.Was renoviert bedeutet, ist nicht genau definiert. Laut BGH muss eine Wohnung nicht komplett frisch renoviert sein, es genügt, wenn sie den Gesamteindruck einer renovierten Wohnung vermittelt - von geringfügigen Gebrauchsspuren abgesehen.


Eine Renovierungspflicht bei unrenovierter Wohnung könnte nämlich bei kurzer Mietdauer dazu führen, dass der Mieter die Wohnung in besserem Zustand zurückgeben muss, als er sie übernommen hat.

Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn der Mieter bei Einzug einen angemessenen Ausgleich für seine Renovierungsarbeiten bekommt.